Impressum!
Da sich die rechtliche Situation im Internet ständig ändert, oft zum Nachteil nichtkommerzieller Seiten, hat der Inhalt dieses Impressums grundsätzlich Vorrang vor den Ausführungen an anderen Stellen meiner Seiten.
Impressum Angaben:
Auch wenn sich durch die ungeklärte Rechtslage nicht grundsätzlich eine Impressumspflicht für private Betreiber ableiten lässt, habe ich ein Impressum aufgenommen.
- Dieter Schledz
Kastanienstrasse 16
40699 Erkrath - E-Mail: info (at) schledz (punkt) de
Internet: www.schledz.de - Inhaltlich Verantwortlicher
gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:
Dieter Schledz (Anschrift wie oben)
Gedanken zum Impressum
Im Teledienstegesetz (TDG) und Mediendienste -Staatsvertrag (MDStV) wird geregelt was in ein Impressum gehört. Manche Homepage Betreiber wurden durch Abmahnungen aufgeschreckt und fragen sich, ob auch sie ein Impressum vorweisen müssen. Die Frage ist derzeit nicht eindeutig geklärt. Im Paragrafen 6 des TDG wurde nur die Verpflichtung für geschäftsmäßige Anbieter ausgesprochen. Wie ist es jedoch mit der Regel in § 10 Absatz 3 MDStV? Demnach müssen "Dienste -Anbieter von journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text und Bild wiedergegeben werden" ein Webimpressum haben. Juristisch wird unter "journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten" verstanden, Beiträge die zur Meinungsbildung beitragen. Ist aber ein Beitrag auf einer rein privaten Homepage meinungsbildend und ab wann liegt ein periodisches Druckwerk vor? Zu diesen Fragen gibt es derzeit noch kein Gerichtsurteil. Den Kompletten Staatsvertrag über Mediendienste findet ihr unter http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/stv/mdstv.htm